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| BGH, 12.07.1951 - IV ZR 28/50 |
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Papierfundstellen
- MDR 1951, 668
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.01.1951 - IV ZR 73/50
Ehescheidung bei Widerspruch
Auszug aus BGH, 12.07.1951 - IV ZR 28/50
Wie der Senat in der Entscheidung vom 22. Januar 1951 - IV ZR 73/50 - (BGHZ 1, 87 [BGH 22.01.1951 - IV ZR 73/50]) ausgeführt hat, ist die Ehe die engste menschliche Lebensgemeinschaft.
- BGH, 25.10.1951 - IV ZR 42/51
Rechtsmittel
Wenn eine zerrüttete Ehe auf den Widerspruch der Beklagten gemäss § 48 Abs. 2 EheG aufrechterhalten wird, so geschieht das nicht zur Bestrafung des an der Zerrüttung schuldigen Teils, sondern - wie der Senat in seinem Urteil vom 12.7.1951 (IV ZR 28/50) schon ausgeführt hat - in Anerkennung und zum Schutz wesentlicher, sittlicher und persönlicher Werte. - BGH, 07.01.1954 - IV ZR 28/53
Rechtsmittel
In allen diesen Beziehungen unterscheidet sich der vorliegende Fall wesentlich von dem, der in der in dem angefochtenen Urteil erwähnten Sache IV ZR 28/50 zu entscheiden war. - BGH, 10.06.1954 - IV ZR 209/53
Rechtsmittel
Anders als in dem von dem Senat am 12. Juli 1951 entschiedenen Falle (MDR 1951, 668), in dem der Ehemann gleichfalls unter Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung eine Doppelehe geschlossen hatte, lässt sich hier nicht sagen, dass das Ehegelöbnis der Parteien keine Verwirklichung gefunden habe; denn die Parteien lebten vor dem Kriege etwa 7 Jahre zusammen, mag es damals auch nicht ohne Schuld der Beklagten gewisse Schwierigkeiten in der Ehe gegeben haben. - BGH, 14.07.1952 - IV ZR 64/52
Rechtsmittel
Damit würde das Institut der Ehe zu einem ihm wesensfremden Zweck missbraucht (BGH MDR 51, 668 und BGH Urteil vom 14.2.1952 - IV ZR 181/50 -). - BGH, 29.10.1953 - IV ZR 27/53
Rechtsmittel
Letzteres hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, besonders in seinem Urteil vom 12. Juli 1951 - IV ZR 28/50 - Lindenmaier-Möhring Nr. 8 zu § 48 Abs. 2 EheG.